Diese Regierung ist eine Zumutung

Nur noch 5 Monate müssen alle ÖsterreicherInnen das türkis-grüne Regime ertragen – dann werden wir, so die Wähler wollen, Nehammer & Co und damit die dümmste & niederträchtigste aller denkbaren Führungsriegen endlich los sein.

Kurz, Schallenberg & Nehammer haben etwas zustande gebracht, was kaum zu toppen ist: Sie haben ein Land, in dem Wohlstand, Respekt, Optimismus und Arbeitsbereitschaft üblich waren, in einen abartigen Ramschladen umfunktioniert, der selbst im, in einer Abwärtsspirale befindlichen, Europa seinesgleichen nicht findet.

Quelle: https://zackzack.at/2021/12/06/forderungen-und-glueckwuensche-an-nehammer-regierung

In allem, was das politische Herz begehrt, hat unsere abgehobene, dem Volke gegenüber völlig gleichgültige, Führungsbagage bewiesen, das mit Abstand Schlechteste aus zwei Welten vereinen zu können:

• In der Covid-Pandemie wurden wir, die Staatsbürger, eingesperrt, entrechtet, psychisch unter Druck gesetzt, mit unzähligen (rechtswidrigen) Verordnungen malträtiert und letztlich auch noch mit einer Impfpflicht "beglückt", die an Zeiten erinnert, die wir längst hinter uns gelassen glaubten.
• Am Krieg zwischen Russland und der Ukraine lässt Türkis-Grün Österreich insofern partizipieren, als wir Milliarden in den Schützengräben des Kriegsgebietes versenken, einem zutiefst korrupten System in Kiew huldigen, dafür aber in Kauf nehmen, dass Erdöl, Erdgas, Benzin & Diesel derart teuer werden durften, wie kaum in einem anderen Land des Kontinents.
• Gegen inflationäre Tendenzen wird ebenso wenig unternommen wie gegen laufend steigende Mieten, Strom- und alle sonstigen Betriebskosten; überall sind wir das Schlusslicht Europas, tragen in allen Belangen die rote Laterne.
• Die Preise in den Supermärkten des Landes steigen, ungehindert wie unkontrolliert, damit aber wie durch Zauberhand, jedenfalls aber ohne sachliche Rechtfertigung, in nicht mehr leistbare Höhen.
• In allen Bildungsbelangen (von der Schule bis zur Universität) gibt Österreich ein Bild ab, das nur noch gänzlich Blinde ertragen; eine Reform ist noch dümmer bzw. schlechter als ihre jeweilige Vorgängerin.
• Im Bereich der "Einwanderung" teilen wir das Schicksal des an dieser Frage gescheiterten Europa – alle noch so parteipolitisch motivierte Liebesmühe findet im Versagen der EU ihre logische Grenze.
• In Verteidigungs- und Sicherheitsangelegenheiten haben wir auf alle relevanten Fragen keine passenden Antworten; Mord & Todschlag gehören mittlerweile zum "guten Ton" und militärisch sind wir vollkommen verteidigungsunfähig.
• Im Arbeits- und Sozialbereich werden dringend erforderliche Reformen aus "Furcht vor dem Volk" laufend auf die lange Bank geschoben; dasselbe gilt für das völlig aus den Fugen geratene und in die Jahre gekommene, mittlerweile nur noch mit Schulden finanzierbare, Pensionssystem.
• Eine außenpolitische Linie ist nicht erkennbar; Israel wird gehuldigt, Russland verschmäht – das war es dann auch schon; diese fragwürdige Haltung bzw. beharrliche Ignoranz führen dazu, dass wir uns selbst als "neutrales Land" nirgendwo mehr sehen lassen können; anstatt absurden Ideen anzuhängen und mit den "Wölfen" zu heulen, sollten wir uns darauf besinnen, endlich neutral & vermittelnd tätig zu werden.
• Im Bereich der gesamten Infrastruktur hinken wir auf einem Krückstock den Ansprüchen hinterher; desolate Straßen, sanierungsbedürftige Tunnel, soweit das Auge reicht, keine vernünftigen Internetverbindungen im ländlichen Raum, eine Staatsbahn (ÖBB), deren Takt außer Takt geraten ist, eine Fluglinie (AUA), die an allen vorhandenen Flügeln lahmt, ein viel zu schwaches, unterdimensioniertes Stromnetz, das der erneuerbaren Energiegewinnung das Wasser abgräbt.
• Es fehlt, nicht zuletzt wegen unterschiedlichster Kompetenzen, an einer vernünftigen, zukunftsorientierten "Bodenpolitik" – Orts- und Stadtkerne werden "ausgehungert", Grünland mutwillig zerstört und verbaut; die Preise in diesem Bereich (wie auch in der gesamten Bauwirtschaft) sind weder realitätskonform noch für die Mehrheit leistbar.
• Die Staatsverschuldung steigt laufend, während die ausgegebenen Milliarden die gewünschten Ergebnisse nicht zeitigen; die Staatsaugaben müssten vor allem im Bereich der Verwaltung massiv reduziert, die Verwaltung endlich effizienter und losgelöst von parteipolitischen Interventionen neu strukturiert werden; es ist geradezu absurd, dass bei zentralen öffentlichen Positionen nicht die Besten, sondern nur diejenigen zum "Zug" kommen, die über die geforderte Parteilichkeit verfügen – diese negative Selektion macht sich z.B. vor allem im Bereich der gesamten Legistik bemerkbar.

Quelle: https://www.tt.com/artikel/30865617/empoerung-ueber-nehammers-burger-video-kanzler-verteidigt-aussagen

Vor dem Hintergrund all dieser und noch anderer Probleme haben die Türkis-Grünen nichts anderes zu tun, als sich 24/7 mit der Opposition und deren vermeintlichen "Skandalen" zu beschäftigen, an einer völlig absurden "Leitkultur" zu basteln, Kommissionen, Arbeitsgruppen und sonstige "Expertenstammtische" zu installieren, die weder etwas weiter bringen noch Lösungen für Probleme anbieten können – sündteure L'art pour l'art oder "viel Lärm um nichts".

Dazu richten sich ÖVP und Grüne mittlerweile regel- wie wechselseitig aus, wie weltfremd die Ideen der jeweils anderen Partei wären, wie sehr man das eine verabscheue und das andere nicht gutheißen könne; dazu gesellen sich persönliche Animositäten (u.a. Edtstadler – Zadić), die ein gedeihliches Miteinander verunmöglichen; und über all dem "thront" ein in allen Belangen längst "verdorbener" Burger-King, der sein eigenes Ablaufdatum bereits mehr als zwei Jahre überschritten hat.

Und, das Beste wie immer zum Schluss: Türkise & Grüne wundern sich, dass die ÖsterreicherInnen nichts mehr mit Parteipolitik zu tun haben wollen, das demokratische System in Frage stellen und sich mit Schaudern von allem abwenden, was auch nur im Entferntesten mit Politik zu tun hat – verantwortlich für diese kollektive Aversion sind Nehammer & Co und niemand sonst.

Chr. Brugger

24/04/2024